Sommertour 2024 - FWG Kreistagsfraktion on Tour

Besichtigung Naturpark Knüll 10.07.2024

Die erste Station unserer diesjährigen Sommertour brachte uns auf den Hohen Knüll. Mit einer Besichtigung des August-Franke-Turms und einem schönen Rundblick in Richtung Rhön, Thüringer Wald, Vogelsberg, Kellerwald und Meissner.

Eine offene Fraktionssitzung in der Freizeit- und Bildungsstätte "Boglerhaus" Hoher Knüll rundete das Programm ab.

Sommertouren 2024 – FWG-Kreistagsfraktion on Tour

Besichtigung Palletways Deutschland GmbH 25.07.2024

Eine weitere Station unserer diesjährigen Sommertour führte uns zu Palletways nach Knüllwald.

Herr Philipp Brämer, Leiter Qualitätsmanagement von Palletways Deutschland GmbH gab den Teilnehmern einen Überblick über das weltweit agierende Logistikunternehmen. An der anschließenden Werksbesichtigung gab es beeindruckende Einblicke über die Abläufe und Abfertigung der Warenverteilung.

Wir trauern um unseren Freund und politischen Weggefährten

Lothar Kothe

* 02.09.1951      16.09.2024

Sein plötzlicher Tod erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer.

Wir verlieren mit Lothar ein überzeugtes Mitglied der Freien Wählergemeinschaft Schwalm-Eder,

einen hochkompetenten Kommunalpolitiker und einen humorvollen Freund.

Wir werden ihn nicht vergessen.

Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie.

FWG-Kreistagsfraktion und FWG-Kreisverband Schwalm-Eder

Nachruf Lothar Kothe

Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder trauert um ihr langjähriges Mitglied Lothar Kothe. Lothar Kothe ist am 16. September unerwartet und viel zu früh verstorben.

Wir verlieren mit ihm ein überzeugtes Mitglied der Freien Wählergemeinschaft Schwalm-Eder, einen humorvollen verlässlichen Freund und einen hochkompetenten Kommunalpolitiker.

Er hat nachhaltige Spuren im Schwalm-Eder-Kreis hinterlassen.

Von 50 Jahren Schwalm-Eder-Kreis hat Lothar Kothe fast 25 Jahre aktiv als Kreistagsabgeordneter mitgestaltet.

Für sein 50-jähriges kommunalpolitisches Engagement wurde Lothar Kothe am 19. Januar 2024 von Landrat Winfried Becker mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet.

Sein politisches Wirken fand im Ortsbeirat Dagobertshausen, als Mitbegründer der Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal bei der Gemeinde Malsfeld, bei der er bis zuletzt erster Beigeordneter und stellvertretender Bürgermeister war, im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreis und in der Regionalversammlung NordOstHessen statt.

Auf Kreisebene war er Mitglied in diversen Ausschüssen, Kommissionen und Zweckverbänden, zuletzt im Ausschuss für Umwelt, Energie und Landwirtschaft und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald.

Er war ein Mann der Taten. Immer bestrebt eine praktikable Lösung zu finden, um damit Konflikte zu vermeiden. Die konkreten Anliegen der Menschen und dafür Lösungen zu finden, das war ihm wichtig. Das Wohl von Gemeinde und Kreis behielt er stets im Blick. Pragmatische Entscheidungen, Ruhe und Umsicht, ab und an ein klares Wort zur rechten Zeit zeichneten ihn aus. 

Da ihm die Härten und die Ernsthaftigkeit des Lebens bewusst waren, war er immer für alle da, die ihn um Hilfe gebeten haben oder seinen Rat suchten.

Lothar Kothe war Vorbild und Freund für seine Fraktionskollegen, die er stets gefördert und unterstützt hat.
Sein Wirken in der Politik hat ihm parteiübergreifend großen Respekt und viel Anerkennung eingebracht.

Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder vermisst ihren Freund Lothar Kothe.

Wir trauern mit seinen Angehörigen, denen unser aufrichtiges und tief empfundenes Mitgefühl gilt.

Markus Karl Pollok                                                                                   Achim Jäger

FWG Schwalm-Eder                                                                                 FWG Schwalm-Eder

Vorsitzender                                                                                             Fraktionsvorsitzender

Klausurtagung der FWG-Fraktion in Fulda

Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für einen starken Schwalm-Eder-Kreis im Herzen Europas“ traf sich die FWG-Kreistagsfraktion in der Kreisstadt Fulda zur Klausurtagung.

Um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen und aktuelle Themen zu bearbeiten.

Zum Thema Sicherheit und Ordnung in der Kommune gab es einen interessanten Vortrag von Herrn Andreas Nickel, dem stellv. Vorsitzenden des Bildungswerks für Kommunalpolitik Hessen e.V.

Nach einem geführten Abendspaziergang klang der erste Veranstaltungstag in gemütlicher Runde aus.

Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger dankte am Ende allen Anwesenden dafür, dass sie sich die Zeit genommen hatten für die Klausur und dass so intensiv gearbeitet wurde.

Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für einen starken Schwalm-Eder-Kreis im Herzen Europas“ traf sich die FWG-Kreistagsfraktion in der Kreisstadt Fulda zur Klausurtagung.

Um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen und aktuelle Themen zu bearbeiten.

Zum Thema Sicherheit und Ordnung in der Kommune gab es einen interessanten Vortrag von Herrn Andreas Nickel, dem stellv. Vorsitzenden des Bildungswerks für Kommunalpolitik Hessen e.V.

Nach einem geführten Abendspaziergang klang der erste Veranstaltungstag in gemütlicher Runde aus.

Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger dankte am Ende allen Anwesenden dafür, dass sie sich die Zeit genommen hatten für die Klausur und dass so intensiv gearbeitet wurde.

Besichtigung der Regionalausstellung in der Kreisstadt

Im Rahmen einer offenen Fraktionssitzung am 22. Januar, haben einige Mitglieder des Kreisverbandes die jüngst neu eröffnete Regionalausstellung des Bundeswehr Dienstleistungszentrum Homberg (Efze) besucht.

Eintauchen in die Vergangenheit: Das Kräfteverhältnis NATO North Atlantic Treaty Organization versus Warschauer Pakt beim Kickerspiel spüren, die ehemalige Zonengrenze überschreiten, vor einem Stück „Original Berliner Mauer“ stehen oder die Verwaltung im Wandel der Zeit erleben.

Auf 400 Quadratmetern Ausstellungsfläche der ehemaligen Bekleidungskammer konnten sich die Teilnehmer einen beeindruckenden Einblick verschaffen. Zahlreiche Exponate, Bilder, Modelle, Videos und moderne Medien veranschaulichen den Dienstalltag von den Anfängen der Geschichte des Standortes Homberg (Efze), der Regionalgeschichte des „Kalten Krieges“ bis in die heutige Zeit eines geeinten Deutschlands.

In Bezug auf die aktuelle Lage in Europa, im Besonderen des Ukraine-Krieges und Schutz der kritischen Infrastruktur, eine sehr anschauliche Darstellung wie es im Landkreis war und nie wieder sein darf.

Die Fraktion informiert

Kreistagssitzung am 24.02.2025 in Fritzlar

Die TOP-Themen der Februar-Kreistagssitzung waren die Einbringung des Haushaltsplanes 2025 mit Investitionsprogramm 2024 bis 2028 und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs, die langfristige Finanzierung der EAM-Gruppe und die Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen. Da gerade zum Thema Schulentwicklungsplan mit einem äußerst knappen Abstimmungsergebnis zu rechnen war, waren im Plenum fast alle Stühle besetzt.

Die Tagesordnungspunkte 3 bis 6 zusammenfassend brachte Herr Landrat Becker den Haushalt 2025 mit einer ausführlichen erläuternden Rede ein.

Wie nicht anders zu erwarten war, soll die Kreisumlage um drei Prozentpunkte erhöht werden. Für unsere 27 Kommunen würde dies bedeuten, dass sie etwa 10 Millionen Euro mehr an die Kreiskasse überweisen müssten. Beim Kreis verbliebe aber trotzdem ein Defizit von 12,5 Millionen Euro. Es ist ein schwacher Trost, dass unsere Kreisumlage hessenweit eine der niedrigsten bzw. die niedrigste ist.

Die fetten Jahre sind vorbei. Trotz gestiegene Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen von etwa 3 Millionen Euro kann das Mehr an Ausgaben vor allem für die Sozialverwaltung

(+ 12,9 Millionen Euro), für das Jugendamt (+ 9,2 Millionen Euro) und den Landeswohl-fahrtsverband (+ 2,8 Millionen Euro) nicht annähernd gedeckt werden.

Ob es zu der vorgeschlagenen Erhöhung der Kreisumlage um 3% kommt, werden die politischen Beratungen der nächsten Monate zeigen.

Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan des Schwalm-Eder-Kreises für die

allgemeinbildenden Schulen von 2024 - 2029

Kreistagssitzung am 24.02.2025 in Fritzlar

Stellungnahme unserer Fraktion

Die FWG/Piraten-Fraktion im Schwalm-Eder-Kreis stimmte dem vorliegenden Schulentwicklungsplan 2024/2029 in der Kreistagssitzung am 24.02.2025 zu. Wir stehen zu unserer Entscheidung, sagte Fraktionsvorsitzender Achim Jäger. Die Zeit der Besichtigungen und Gespräche sei jetzt vorbei. Christel Bald ergänzte, dass die Fraktion es sich nicht leicht gemacht hat und eine wesentliche Änderung erreichen konnte. So muss die Elsa-Brandstroem-Schule nicht umziehen und kann am Standort Homberg bleiben und wachsen. Alle Informationen enthält der Redebeitrag von Frau Christel Bald.

Das TOP-Themen der Mai-Kreistagssitzung war die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2025 mit Investitionsprogramm und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs.

Da beim Thema Haushalt mit einer spannenden Debatte und einem knappen Abstimmungsergebnis zu rechnen war, waren im Plenum fast alle Stühle besetzt.

Kreistagssitzung am 12.05.2025 in Schwarzenborn

Überraschung beim Thema Kreisumlagenerhöhung

Die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 zusammenfassend nutzten die Fraktionen ihre maximal 15-minütige Redezeit gut aus. Der im Februar durch Landrat Becker eingebrachte Haushalt sah die Erhöhung der Kreisumlage um drei Prozentpunkte vor. Für unsere 27 Kommunen hätte das bedeutet, dass sie etwa 10 Millionen Euro mehr an die Kreiskasse überweisen müssten. Auf Grund der angespannten und teilweise desolaten Haushaltslage von einigen Kreiskommunen wollte sich die Koalition von SPD, FWG-Piraten und FDP damit nicht abfinden.

Langwierige und umfangreiche Beratungen führten dazu, dass kurzfristig ein Änderungsantrag vorgelegt werden konnte, der nur eine zweiprozentige Umlagenerhöhung vorsah. Mit spitzem Bleistift nachgerechnet sollten vorbehaltlich der Genehmigung durch das Regierungspräsidium die 2% ausreichen, um mit ausreichender Liquidität durchs Jahr zu kommen.

Der Haushalt wurde bei wenigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mit großer Mehrheit angenommen.

Trotz der unbequemen Begleitumstände ist er das Ergebnis einer guten, soliden und zukunftsweisenden Haushaltspolitik der Kreis-Koalition von SPD, FWG/Piraten und FDP.

Mit dem Änderungsantrag, die Kreisumlage einen Prozentpunkt weniger zu erhöhen, erreichen wir nicht nur, dass wir hessenweit auch weiterhin die niedrigste Kreisumlage haben, sondern übernehmen in erheblichem Umfang Verantwortung für unsere Kommunen, die von den übergeordneten Ebenen und hier ist das Land als zuständige Fachebene zuerst zu nennen, nicht annähernd mit den notwendigen Mitteln ausgestattet werden, die für eine, selbst sparsame, kommunale Aufgabenerfüllung zwingend erforderlich sind!

Die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger finden sie hier!

Die vollständige Kreistagssitzung sehen sie im Livestream unter:

https://www.youtube.com/watch?v=glKhR6DNWWo

FWG zu Gast beim Sommerfest der FDP Schwalm-Eder

Auf Einladung unseres Koalitionspartners, der FDP Schwalm-Eder, war die FWG beim diesjährigen Sommerfest in Wichte mit dabei. Bei entspannter Atmosphäre standen Austausch, politische Gespräche und Gemeinschaft im Mittelpunkt.

Markus Opitz, stellvertretender Kreisvorsitzender der FWG, überbrachte die Grüße unseres Verbandes und der Kreistagsfraktion.

Sommer, Sonne, liberale Gemeinschaft! – unter diesem Motto zeigte sich einmal mehr, wie wichtig der partnerschaftliche Dialog und das gute Miteinander innerhalb der Koalition sind.

Wir danken der FDP Schwalm-Eder für die Einladung und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!

Fraktion ändert ihren Namen!

Ab dem 01.10.2025 ist der Fraktionsname FWG/Piraten-Kreistagsfraktion Geschichte!

Nachdem Constanze Gläser ihre Mitgliedschaft in der Piratenpartei beendet und der Freien Wählergemeinschaft Schwalm-Eder (FWG) beigetreten ist, kann der Fraktionsname geändert werden. Damit kommen wir einem von unseren Mitgliedern schon oft geäußerten Wunsch nach.

Ab dem 01. Oktober heißen wir wieder: Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder – Kreistagsfraktion oder einfach kurz FWG-Kreistagsfraktion.

Auf die formal noch bestehende Fraktionsgemeinschaft hat dies keinen Einfluss.

Dem Vorstand der Piratenpartei, allen voran dem Kreisvorsitzenden und früherem Fraktionsmitglied Marcel Duve, möchten wir für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit danken, die wir bis zum Ende der Legislaturperiode in gewohnter Weise fortsetzen werden.

Gez. Achim Jäger

Fraktionsvorsitzender

FWG-Kreistagsfraktion

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