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Fraktionsvorstand vor der Sitzung in Körle





Unser Fraktionsvorstand vor der Sitzung in Körle.


Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte unserer Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen im Ältestenrat.



Gute Stimmung bei der Klausurtagung in Oberaula



    Bei ihrer diesjährigen Herbstklausur stellt die FWG/Piraten-     Kreistagsfraktion Schwalm-Eder die Themen Haushalt,     Infrastruktur und Gesundheit in den Mittelpunkt ihrer     Beratungen. Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger betonte     bei der Klausureröffnung: "Wir wollen, dass der Schwalm-     Eder-Kreis auch zukünftig eine der niedrigsten Kreisumlagen     in Hessen erhebt. Dabei dürfen aber Investitionen in die     kreiseigene Infrastruktur nicht auf der Strecke bleiben.“



Ziele und Strategien für die Zukunft des Landkreises Schwalm-Eder wurden diskutiert, um die Arbeit der Fraktion noch besser zu strukturieren. Zukunftsthemen wurden definiert, Herausforderungen und Chancen analysiert sowie abgestimmte Ziele und Vorgehensweisen festgelegt.





Erster Kreisbeigeordneter Jürgen Kaufmann wiedergewählt!



    

Ortstermin Verkehrswende









Die Chancen für Bus und Bahn im ländlichen Raum

Teile der Fraktion und des Kreisverbandes nahmen am Donnerstag den 02.02.2023 im Kloster Haydau an der Info-Veranstaltung teil.

Unter dem Motto: Mobilität auf dem Land stärken, informierten sich die Teilnehmer über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrswende im ÖPNV.


Auch die FWG-Fraktion sieht es als eine Herausforderung und als Chance, Bus und Bahn gerade auch im ländlichen Raum stark zu machen und das Angebot weiter auszubauen.


Der Erste Kreisbeigeordnete und Vize-Landrat Jürgen Kaufmann ist mit 65% im Kreistag für weitere sechs Jahre wiedergewählt worden.


Achim Jäger gratulierte im Namen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Er freue sich auf weitere konstruktive

und vertrauensvolle Zusammenarbeit.


                                          

Wir gratulieren herzlich zur Wiederwahl.


Bei ihrer diesjährigen Herbstklausur stellt die FWG/Piraten- Kreistagsfraktion Schwalm-Eder die Themen Haushalt, Infrastruktur und Gesundheit in den Mittelpunkt ihrer Beratungen. Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger betonte bei der Klausureröffnung: "Wir wollen, dass der Schwalm- Eder-Kreis auch zukünftig eine der niedrigsten Kreisumlagen in Hessen erhebt. Dabei dürfen aber Investitionen in die kreiseigene Infrastruktur nicht auf der Strecke bleiben.“






Ziele und Strategien für die Zukunft des Landkreises Schwalm-Eder wurden diskutiert, um die Arbeit der Fraktion noch besser zu strukturieren. Zukunftsthemen wurden definiert, Herausforderungen und Chancen analysiert sowie abgestimmte Ziele und Vorgehensweisen festgelegt.

Die Haushaltsrede wurde

am 22. Mai 2023, von dem Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger, mit einem klaren Ja zum Haushalt vorgetragen.




Trotz aller Kostensteigerungen im Sozialbereich, dem erheblich gestiegenem Personal- und Versorgungsaufwand, einer deutlich gestiegenen LWV-Umlage und einer ebenfalls erhöhten Krankenhausumlage musste die Kreisumlage nicht erhöht und konnte die Schulumlage gesenkt werden! Das ist das Ergebnis einer guten, soliden und zukunftsweisenden Haushaltspolitik der Kreis-Koalition von SPD, FWG/Piraten und FDP.

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WIR IM LANDKREIS






Fraktion; ja zum Kompromiss des Machbaren!


Durch Zustimmung zum Gebäude- und Flächenkauf und der Festlegung eines ersten Investitions- und Förderrahmens machen wir heute einen ersten großen Schritt, um die medizinische Versorgung in Melsungen zu verbessern.

Weitere müssen folgen, um die Chance auf etwas Neues – ein intersektorales Gesundheitszentrum als neuen Kliniktypus – zu erhalten. Nur Abzuwarten wäre kein Gewinn.


Christel Bald, Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und designierte Vorsitzende des Sozialausschusses, zum Erhalt des Krankenhausstandortes Melsungen.

Krankenhaus Melsungen; Wir wollen diesen Kompromiss des Machbaren als eine zukunftsfähige Lösung.



Und sehen es als Chance überhaupt bestehen zu können. Wir, die FWG/Piraten Fraktion stehen hinter dem Konzept.


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Fraktion informiert sich über die Arbeit beim PSZ

Fraktion informiert sich im Psychosozialen Zentrum, welches Niederlassungen in Homberg, Melsungen und Fritzlar hat, über die Vielzahl von Hilfsangeboten für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen.



Anlässlich eines Besuches des Psychosozialen Zentrums in Homberg hat die Leiterin der Einrichtung, Frau Entzeroth, die Kreistagsabgeordneten und Kreisausschuss Mitglieder der FWG Schwalm-Eder Fraktion auf die vielfältigen Aufgabenstellungen des PSZ hingewiesen.

Das Psychosoziale Zentrum, welches Niederlassungen in Homberg, Melsungen und Fritzlar hat, erbringt eine Vielzahl von Hilfsangeboten für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen. Diese reichen von Beratungsangeboten über ambulant Betreutes Wohnen bis hin zu den Tagesstätten für Menschen mit seelischen Behinderungen.

Eine sehr interessante Erfahrung für die Mitglieder der FWG Schwalm-Eder Fraktion.

Ein besonderer Dank gilt noch einmal Frau Enzeroth sowie Frau Paul für die umfangreiche und interessante Schilderung der Tätigkeiten des PSZ- Schwalm Eder.


Kreistagsfraktion und Kreisverband setzen ein Signal




Schokladenmänner für den Einladen am Obertor

Die Kreistagsfraktion der Freien-Wähler-Gemeinschaft und in diesem Jahr erstmals auch der Ortsverband Homberg/Efze wollten wieder ein Signal setzen und dieser schwächsten Gruppe vor Weihnachten eine kleine Freude bereiten. Rechtzeitig vorm Nikolaustag überreichten Fraktionsmitglieder Mitarbeiterinnen der Tafel Homberg und dem EinLaden mehrere Stiegen Schokoweihnachtsmänner, die in den Tagen bis Weihnachten an die kleinsten Tafelkunden ausgesteilt werden.


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Stärkung der heimischen Landwirtschaft

Keine Streichung von Agrardieselsubvention und Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge





Gegen die von der Bundesregierung geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und die Einführung einer Kfz-Besteuerung für Schlepper, Erntemaschinen und Anhänger spricht sich die FWG-Kreistagsfaktion entschieden aus. Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder fordert die Regierungskoalition in Berlin auf, die einseitig für die bäuerlichen Familienbetriebe geplanten staatlichen Belastungen sofort zurück zu nehmen.

Wie Lothar Kothe (Malsfeld), der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, betont, wird die Verwirklichung der Pläne zu einer unverhältnismäßig hohen finanziellen Belastung der landwirtschaftlichen Betriebe in unserm Kreis führen. Viele Betriebe werden in finanzielle Schwierigkeiten geraten, auch weil die Verkaufserlöse für Getreide stark zurückgegangen und die Preise für Betriebsmittel und Energie rasant gestiegen sind.


Die bisherige teilweise Rückerstattung eines Teils der Dieselsteuer und die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge hat gute Gründe. Landwirte sind mit ihren Fahrzeugen überwiegend nicht auf öffentlichen Straßen, sondern auf Hofflächen, Äckern oder Grünland unterwegs. Sie beanspruchen das öffentliche Straßennetz deutlich weniger als Pkw oder Lkw.


Die Auflagen für die landwirtschaftlichen Betriebe bleiben, die Beihilfen werden gestrichen!

Kothe betont, dass gerade die Landwirtschaft, wie kein anderer Wirtschaftszweig, viel für den Klimaschutz leistet. Mit Biogasanlagen und Photovoltaik auf den Dächern der landwirtschaftlichen Betrieben habe man viel für die Energiewende in unserem Kreis geleistet. Im Gegensatz dazu sind in den Gewerbegebieten kaum PV-Anlagen installiert.

Die Beschlüsse der Koalition sind für die Landwirtschaft ein echter Schock und stehen im krassen Widerspruch zu den zuletzt geäußerten Lippenbekenntnissen.

Aus Sicht der FWG hat der Grüne Landwirtschaftsminister bisher versagt! Er war angeblich nicht in die Entscheidung zur Streichung eingebunden und will sich jetzt nur

für die Rücknahme einer der Maßnahmen einsetzen.

Das ist leider viel zu wenig, da die gestrichene Unterstützung bis zu 50% eines Betriebsgewinns ausmachen kann. Die im nächsten Jahr erhöhte CO2-Besteuerung wird zu einer weiteren Kostenbelastung der Landwirte führen.

FWG-Fraktionsvorsitzender Achim Jäger (Homberg) sieht bedingt durch die geplanten Maßnahmen eine weitere Verteuerung der Lebensmittel und eine Verschlechterung der Stellung der heimischen Landwirte im Wettbewerb mit den europäischen Berufskollegen auf uns zukommen.

Die Versorgung mit Lebensmitteln aus heimischer Landwirtschaft muss deutliche Priorität haben, damit Abhängigkeiten erst gar nicht entstehen.

Unsere Forderung: Beibehaltung der Agrardieselbefreiung und der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge.     


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